„Genug gekürzt, Solingen!“

…das sagt zurecht eine Gruppe junger Menschen, die sich große Sorgen macht wegen der vorgeschlagenen Kürzungen im Haushalt der Stadt für das Jahr 2015. Sie mischt sich deshalb ein in die Kommunalpolitik – mit dem Ziel Solingen als lebens- und liebenswerte Stadt zu erhalten. Sie will daran mitwirken, dass Solingen sich zukunftsfähig entwickelt! Weiterlesen

Solingen: Stadt ohne Zukunft?

Wir empfinden die Sparpläne, die die Verwaltung für 2015 vorgelegt hat, als empörend und ungerecht, denn sie betreffen uns alle, ganz besonders aber Kinder, Ältere und Ärmere. Würden diese Pläne realisiert, verlöre Solingen vieles von dem, was die Stadt heute noch attraktiv macht für Einwohner, Zuzügler und Investoren. Weiterlesen

Solingen spart – Bürger-Beteilungsverfahren

Vor einigen Tagen ist eine Bürgerbefragung gestartet, die der Stadt Solingen helfen soll, in bestimmten Bereichen ihrer Aktivitäten zu sparen. Unter www.solingen-spart.de lädt der Oberbürgermeister Solinger Bürgerinnen und Bürger nach 2010 bereits zum zweiten Mal ein, an der Haushaltssicherung mittels Beteilungsverfahren mitzuwirken. Weiterlesen

Noch keine Reaktionen …

Am 26. März 2012 ging unser Antrag zur Offenlegung des Vertrags zwischen der Stadt Solingen und der MVV Energie AG im Rathaus ein. Bis heute haben wir lediglich die geforderte Eingangsbestätigung bekommen. Weiterlesen

Der Löschwasservertrag

Ohne Kenntnis des Stadtrates.
Am 16. November 2000 fasste der Solinger Stadtrat gegen die Stimmen der Grünen einen Grundsatzbeschluss zum Verkauf der Sparte „Versorgung“ der Solinger Stadtwerke an die Manheimer MVV.
Am 07.12.2001 wurde – rechtsunwirksam – mit nur einer Unterschrift des damaligen Kämmerers, Ernst Schneider, seitens der Stadt Solingen und – entgegen den Vergaberichtlinien – ohne Kenntnis des Stadtrates, der sogenannte Löschwasservertrag unterzeichnet.
Weiterlesen

Presseerklärung von „Solingen gehört uns“

Keine weitere Ausgliederung bei den Stadtwerken Solingen! Wir wollen kein Auto ohne Räder.

Derzeit verhandeln die Herren Feith, Oberbürgermeister und gelernter Verwaltungsmann, und Schneider, Chef der Beteiligungsgesellschaft, mit den Konzernprofis von MVV Energiegruppe über den weiteren Umbau der SWS, wohlweislich unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Weiterlesen

Bürgerfragestunde am 13. Oktober – kurzfristig verschoben!

War es schon nicht einfach, herauszufinden wann und wo die nächste Bürgerfragestunde stattfinden soll – winzig war der Hinweis auf der Homepage der Stadt Solingen, dass die zunächst für den 13. Oktober geplante Einwohnerfragestunde wegen der zeitaufwendigen Haushaltsberatungen auf den Dezember verschoben wird. Die Solinger Tagespresse erhielt von der Pressestelle der Stadt Solingen keinerlei Informationen über „die zunächst geplante, dann aber verschobene“ Fragestunde.
Weiterlesen

Bericht zum Film „Wasser unterm Hammer“

Zum Film „Wasser unterm Hammer“ am 15. September kamen die Besucher zwar nicht so zahlreich, waren dafür aber umso mehr beeindruckt. Im Film wurden die Folgen der Privatisierung bei der Wasserversorgung, besonders am Beispiel Kiel, Hamburg und London aufgezeigt. In Kiel ist, ebenso wie in Solingen, die MVV Energie AG an den Stadtwerken beteiligt.
Weiterlesen