War es schon nicht einfach, herauszufinden wann und wo die nächste Bürgerfragestunde stattfinden soll – winzig war der Hinweis auf der Homepage der Stadt Solingen, dass die zunächst für den 13. Oktober geplante Einwohnerfragestunde wegen der zeitaufwendigen Haushaltsberatungen auf den Dezember verschoben wird. Die Solinger Tagespresse erhielt von der Pressestelle der Stadt Solingen keinerlei Informationen über „die zunächst geplante, dann aber verschobene“ Fragestunde.
War das so gewollt?
In der Ratssitzung am 15. Dezember wird über die Zukunft der Stadtwerke abgestimmt – und unsere Fragen dazu werden bestimmt nicht mehr beantwortet.
Trotzdem und gerade deshalb erschienen unsere Bürgerinitiative „Solingen gehört uns!“ und Attac-Solingen mit Banner und Fahne zur Ratssitzung am 13. Oktober.
Vor der Sitzung verteilten wir auf den Plätzen aller SitzungsteilnehmerInnen eine Protestnote zur abgesagten Fragestunde und einen unserer Flyer (SWS und MVV AG).
Zwei Banner hatten wir noch auf die Schnelle angefertigt:
„Versprechen halten – Fragestunde jetzt!“ und „Angst vor Fragen?“
Die befestigten wir gut sichtbar an der Rückwand des Sitzungsraums in der Ohligster Festhalle – genau im Blickfeld unseres Oberbürgermeisters.
Der Antrag von Gabi Gärtner (Solingen Aktiv) auf eine sofortige Durchführung der ursprünglich vorgesehenen Fragestunde wurde leider von einer großen Mehrheit des Rates abgelehnt. Die Grünen enthielten sich der Stimme.
Schade, denn das war die warscheinlich letzte Möglichkeit für uns Bürger, Fragen zu den Verhandlungen zwischen der MVV AG und den Stadtwerken Solingen und zur Zukunft dieser „strategischen Partnerschaft“ zu stellen.
Der anwesenden Presse ließen wir unsere schriftlich fixierten Fragen dennoch zukommen.
Eine gute Idee wäre es, die Fragen, die der Presse zugingen, hier ebenfalls zu veröffentlichen, um zukünftigen Besuchern der Seite die Möglichkeit zu geben, sie zu lesen.
Vielen Dank für die Anregung. Habe die Idee gleich umgesetzt.
(siehe Artikel: Angst vor diesen Fragen?)