Vorbild: PPP-Allwetterschwimmbad Friesoythe
Das Schwimmbad Vogelsang muss saniert werden. Die veranschlagten Kosten dafür sind inzwischen von € 2,8 Mio. auf € 5,3 Mio. gestiegen. Jetzt wird die Frage gestellt: soll das Bad teil- oder vollsaniert werden oder soll es gleich neu gebaut werden. Weiterlesen
Zwei öffentliche Schwimmbäder und ein Freibad sind in den letzten sieben Jahren der Sparpolitik bereits zum Opfer gefallen. Jetzt droht auch dem letzten verbliebenen Schwimmbad das Aus. Weiterlesen
„Public-Private-Partnership“ galt vor mehr als einem Jahrzent noch als wares Zauberwort. Doch längst wurden und werden PPP-Projekte immer öfter als Kostenfallen entzaubert – so auch in Solingen.
Nach dem Rückkauf der 49,9 % SWS-Anteile von der MVV Energie AG im Herbst 2012 offenbaren sich weitere kostspielige Folgen aus der „Öffentlich-Privaten-Partnerschaft“: Weiterlesen
Unsere Bürgerinitiative „Solingen gehört uns!“ fordert unter Hinweis auf das Informationsfreiheitsgesetze NRW (IFG NRW) die Offenlegung des Vertrags zwischen der Stadt Solingen, der Beteiligungsgesellschaft und der MVV Energie AG. Weiterlesen
Ein Festhalten am Vertrag mit der MVV Energie AG als „Strategischem Partner“ bringt die Stadtwerke Solingen nicht weiter. Im Gegenteil – als Aktiengesellschaft auf Rendite fixiert – wird die MVV AG alles daran setzen, ihre Forderungen gegenüber der Stadt Solingen durchzusetzen Weiterlesen
Die nächste Ratssitzung der Stadt Solingen findet am Donnerstag, den 02. Februar 2012 um 17.00 Uhr im Konzertsaal des Stadttheaters statt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. zwei Anträge: Weiterlesen
Werden bei PPP-Projekten immer die Argumente Effizienz- und Kostenvorteile für Kommunen ins Felde geführt kommt der Landesrechnungshof Sachen-Anhalt in einem 116 seitigen Bericht zum dem Urteil, dass der von PPP-Befürwortern ins Felde geführte Kostenvorteil nicht ausreichend belegt sei und Investitionsstaus bei anderen Projekten zu befürchten seien.
Zum weltweiten „Global Change“-Tag am 15. Oktober hatten sich unsere MitstreiterInnen (gegen PPP) von Attac-Solingen in der Innenstadt etwas besonderes einfallen lassen: vor einer Bank schafften sie sich am Samstag Vormittag eine Bühne.
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