Vorbild: PPP-Allwetterschwimmbad Friesoythe
Das Schwimmbad Vogelsang muss saniert werden. Die veranschlagten Kosten dafür sind inzwischen von € 2,8 Mio. auf € 5,3 Mio. gestiegen. Jetzt wird die Frage gestellt: soll das Bad teil- oder vollsaniert werden oder soll es gleich neu gebaut werden. Weiterlesen
Zwei öffentliche Schwimmbäder und ein Freibad sind in den letzten sieben Jahren der Sparpolitik bereits zum Opfer gefallen. Jetzt droht auch dem letzten verbliebenen Schwimmbad das Aus. Weiterlesen
EU-Kommission lenkt nach dem massiven Bürgerprotest ein: Keine Privatisierung der Wasserversorgung!
Die EU-Kommission beugt sich damit dem Protest von mehr als 1,5 Millionen EuropäerInnen: Die Behörde will die Wasserversorgung aus dem Entwurf für die umstrittenen Richtlinie streichen. Weiterlesen
„Public-Private-Partnership“ galt vor mehr als einem Jahrzent noch als wares Zauberwort. Doch längst wurden und werden PPP-Projekte immer öfter als Kostenfallen entzaubert – so auch in Solingen.
Nach dem Rückkauf der 49,9 % SWS-Anteile von der MVV Energie AG im Herbst 2012 offenbaren sich weitere kostspielige Folgen aus der „Öffentlich-Privaten-Partnerschaft“: Weiterlesen
Ein Betrug ohne Folgen für die Betrüger?
Das Löschwasser in Solingen kostet auf einmal nicht mehr 1,3 Millionen pro Jahr, sondern nur noch 400.000 Euro Weiterlesen
Wo kann man dem Bürger noch ein paar Euro aus der Tasche ziehen?
Ach ja, beim Wasser.
Klammheimlich, versteckt in einer Richtlinie, versucht die Europäische Kommission ihr Jahrhundertprojekt durchzusetzen. Weiterlesen
Die Ratsmehrheit, bestehend aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfS, DSW und Solingen Aktiv sprachen sich gemeinsam gegen die Bindung an einen neuen strategischen Partner und für die Energiewende in kommunaler Hand aus. Weiterlesen
Der Inhalt der Beschlussvorlage für die kommende Ratssitzung am 21. Februar drückt die Blockadehaltung der CDU aus. Es soll noch einmal das Gleiche beschlossen werden, was bereits vor über einem Jahr beschlossen wurde. Weiterlesen
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