In seiner Sitzung am 4. September beschloss der Stadtrat eine „Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen“.
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TTIP entsorgen!
Klingt gut? Aber was steckt dahinter?
In den allgemeinen Nachrichten ist davon zu hören, dass Handelshemmnisse zwischen der EU und den USA abgebaut und die Zölle abgesenkt werden sollen. Ziel ist eine Vereinheitlichung und gegenseitige Anerkennung von Regelungen in allen Bereichen des wirtschaftlichen Lebens sowie eine frühzeitige Absprache über neue Regelungen.
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Die Ratsmehrheit, bestehend aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfS, DSW und Solingen Aktiv sprachen sich gemeinsam gegen die Bindung an einen neuen strategischen Partner und für die Energiewende in kommunaler Hand aus. Weiterlesen
Das Bündnis Stadtwerke-Solingen und MVV Energie AG Mannheim wird aufgelöst !
Dies ist ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative „Solingen gehört uns“ !
Vortrag 5: „Rekommunalisierung in Bergkamen (Kreis Unna)“
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Vier hochkarätige Informationsveranstaltungen zum Thema „Zukunft der Stadtwerke Solingen“, u. a. mit Prof. Dr. Peter Hennicke vom Wuppertal Institut, in Form von Vorträgen mit anschließender Diskussion wurden in diesem Jahr schon durchgeführt. Weiterlesen
Was in der gesamten Presse als möglicher Stillstand in Sachen Stadtwerke Solingen beschrieben wird, sehen wir als Chance für einen neuen Weg: der durchgesetzte Änderungantrag der Ratsmehrheit zur Beschlussvorlage SWS.
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War es schon nicht einfach, herauszufinden wann und wo die nächste Bürgerfragestunde stattfinden soll – winzig war der Hinweis auf der Homepage der Stadt Solingen, dass die zunächst für den 13. Oktober geplante Einwohnerfragestunde wegen der zeitaufwendigen Haushaltsberatungen auf den Dezember verschoben wird. Die Solinger Tagespresse erhielt von der Pressestelle der Stadt Solingen keinerlei Informationen über „die zunächst geplante, dann aber verschobene“ Fragestunde.
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