Seit Jahren hält der Trend zur Rekommunalisierung von Stadtwerken an.
In vielen Regionen haben sich mehrere Stadtwerke zusammengeschlossen, um damit wettbewerbsfähiger zu werden. Ihren Marktanteil wollen sie in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren mehr als verdoppeln.
Deutschlands Stadtwerke sagen den Energiekonzernen den Kampf an!
Link zum Artikel:
- Milliarden-Plan Stadtwerke attackieren Stromriesen
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,805247,00.html
Was in der gesamten Presse als möglicher Stillstand in Sachen Stadtwerke Solingen beschrieben wird, sehen wir als Chance für einen neuen Weg: der durchgesetzte Änderungantrag der Ratsmehrheit zur Beschlussvorlage SWS.
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Bürgerinitiative „Solingen gehört uns“ und Attac-Solingen
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Gerade mal 14 Tage vor der entscheidenden Ratssitzung am 15. Dezember rückte die Stadtspitze mit den Verhandlungsergebnissen zwischen der SWS GmbH und der MVV Energie AG heraus! 14 Tage – das ist viel zu wenig Zeit für die Rats-Fraktionen, um wirklich ernsthaft über dieses Thema zu beraten.
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Werden bei PPP-Projekten immer die Argumente Effizienz- und Kostenvorteile für Kommunen ins Felde geführt kommt der Landesrechnungshof Sachen-Anhalt in einem 116 seitigen Bericht zum dem Urteil, dass der von PPP-Befürwortern ins Felde geführte Kostenvorteil nicht ausreichend belegt sei und Investitionsstaus bei anderen Projekten zu befürchten seien.
Die für den 13. Oktober offiziell geplante Einwohnerfragestunde wurde kurzfristig auf den 15. Dezember verschoben. Ein gutes Dutzend Solinger BürgerInnen konnten deshalb ihre Fragen an ihren OB Norbert Feith und den Rat der Stadt Solingen nicht stellen. Anlass selbstverständlich, alle Fragen auf unserem Blog zu veröffentlichen:
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Derzeit verhandeln die Herren Feith, Oberbürgermeister und gelernter Verwaltungsmann, und Schneider, Chef der Beteiligungsgesellschaft, mit den Konzernprofis von MVV Energiegruppe über den weiteren Umbau der SWS, wohlweislich unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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Zum weltweiten „Global Change“-Tag am 15. Oktober hatten sich unsere MitstreiterInnen (gegen PPP) von Attac-Solingen in der Innenstadt etwas besonderes einfallen lassen: vor einer Bank schafften sie sich am Samstag Vormittag eine Bühne.
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