Wer wird der neue Solinger Oberbürgermeister?

Die Wahl:

So wie es aussieht, wird der neue Solinger Oberbürgermeister, egal ob er Tim Kurzbach oder Frank Feller heißt, einer sein, der mit den wenigsten Stimmen von allen vorherigen OB`s gewählt wurde.

Durch die Trennung von Kommunal- und OB-Wahl wird allgemein eine noch geringere Wahlbeteiteiligung erwartet als die 43,7 Prozent bei der letzten Kommunalwahl im Mai des vergangenen Jahres. Die Legitimation des nächsten Solinger Oberbürgermeisters wird sich dann nur noch von etwa 22 Prozent der Wahlberechtigten ableiten lassen.

Dass es so weit kommen konnte, haben wir dem noch amtierenden CDU-Oberbürgermeister Norbert Feith und seiner Partei zu verdanken. Im Gegensatz zu den meisten seiner Amtskollegen lehnte er es ab, sein Amt bei der Wahl vor einem Jahr erneut zur Wahl zu stellen, damit Kommunal- und Oberbürgermeister wieder zusammen stattfinden konnten. Finanzielle Einbußen hätte er dadurch nicht gehabt. Und wie wir seit kurzem wissen, hatte er sich ja schon vor seinem Amtsantritt als OB in Solingen seinen alten Job im Bundesfamilienministerium absichern lassen.

Die Extra-Wahl und die wahrscheinliche Stichwahl wird Solingen einige hunderttausend Euro kosten. Schon allein das wäre ein Grund, einen Kandidaten dieser Partei nicht zu wählen.

Die Kandidaten:

Betrachten wir die beiden Bewerber, die als einzige eine reale Chancen haben, gewählt zu werden (Lieber Coco, es tut uns leid, aber Du hast, wie die anderen Einzelbewerber, Null-Chancen), dann steht da im Kern mit Tim Kurzbach ein noch junger Politiker, der nicht so weiter machen will wie bislang, gegen einen älteren Verwaltungsstrategen, der 42 Jahre in der dritten und zweiten Reihe der Solinger Stadtverwaltung recht unauffällig gedient hat und verspricht so weiter zu machen wie bisher, nur das etwas besser zu können, als er das in den vergangen 42 Jahren zuvor getan hat.

Frank Feller:

Da steht der bürokratieerfahrene Ordnungspolitiker, der dem skandalträchtigen ehemaligen Kämmerer Ernst Schneider als Referent treu gedient hat und somit eine Mitverantwortung für den verlustreichen Knebelvertrag der Energieversorgung durch RWE, die Millionenverluste bei den Zinswetten mit der Deutschen Bank, den Flop mit einer Schweizer Scheinfirma, deren Vertreter mit Schneiders Ex-Frau liiert war und für die Millionenverluste beim Löschwasservertrag der Stadtwerke mit MVV und so manch andere skandalöse Verlustgeschäfte mit trägt.

Als Leiter des Revisionsdienstes steht der Name Feller auch nicht gerade für jemanden, der mutig und ohne falsche Rücksichtnahme gegen solche dubiosen Fehlentscheidungen vorgegangen wäre.
Bei seinem Versuch, sich jetzt als der Kandidat zu präsentieren, welcher der heimliche Verantwortliche im Hintergrund für einige positive Leistungen der Verwaltung, wie die Kunstrasenplätze oder den ersten Schulentwicklungsplan darzustellen, schmückt er sich mit falschen Federn und lenkt von den vielen Fehlleistungen, für die er eine Mitverantwortung trägt, ab.

Auch wenn Frank Feller sich zeitweise mit dem CDU-Chef Fabian Kessler überworfen hatte, gehörte er doch 42 Jahre lang zur der, die Verwaltung beherrschenden, CDU-Parteibuch-Regie von Amtsleitern, Dezernenten, Referenten und Bediensteten im höheren und mittleren Dienst, die sich vor nicht CDU bestimmter Politik und Bürgerbeteiligung abschotteten und nicht erst seit heute eine demotivierte und ineffiziente Stadtverwaltung hinterließen.

Tim Kurzbach:

Tim Kurzbach ist da, auch auf Grund seiner Gnade der späten Geburt, noch ziemlich unbelastet.
Für Linke hat er den Makel: „SPD! Wer hat uns verraten?“ Aber er ist kein typischer Funktionär der alten Sozialdemokratie…

Immerhin hat er es in den letzten acht Jahren geschafft, dass ihm die links von der SPD stehenden Solinger Grünen mehr vertrauen als seinen sozialdemokratischen Vorgängern in der Verantwortung (ausdrücklich sind hier nicht gemeint Ernst Lauterjung und Alt-OB-Kaimer), weil er Umweltfragen ernster nimmt und von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) geprägt, über eine zutiefst soziale Grundeinstellung verfügt. Deutlich wurde das in der Kontroverse um Gewerbegebiete, zum Beispiel um Buschfeld.

Problematisch bleibt dabei seine Befürwortung einer großen bergischen Sporthalle im Gewerbegebiet Piepersberg-West.

Bezüglich Hartz IV hat Kurzbach eine äußerst kritische Haltung. Als Sozialarbeiter und Geschäftsführer der AWO kennt er die Sorgen der von Arbeitslosigkeit betroffenen und skandalös schlecht bezahlten Beschäftigten und hat in Zusammenarbeit mit dem kommunalen Jobcenter sinnvolle Projekte durchgesetzt, die vor allem den Interessen der Arbeitslosen entsprechen und nicht der Hartz-IV-Bürokratie.

Familiär kommt er aus „einfachen“ Verhältnissen und weiß, was es bedeutet, nicht zu den reicheren Privilegierten zu gehören. Natürlich ist das keine Garantie dafür, dass er sich ins Amt gewählt nicht verändert. Wahrscheinlich werden viele von uns auch in der ein oder anderen Sache dann von ihm enttäuscht werden.

Fazit:

Wer da auf Nummer sicher gehen will, um nicht enttäuscht zu werden, der geht entweder nicht zur Wahl, wählt einen der chancenlosen Einzelbewerber, oder wählt ??? Frank Feller. Dann ändert sich mit absoluter Sicherheit nämlich überhaupt Nichts!

Ein Kommentar von Frank Knoche

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