Schwimmbad Vogelsang: Solinger CDU will PPP-Projekt!

Vorbild: PPP-Allwetterschwimmbad Friesoythe

Das Schwimmbad Vogelsang muss saniert werden. Die veranschlagten Kosten dafür sind inzwischen von € 2,8 Mio. auf € 5,3 Mio. gestiegen. Jetzt wird die Frage gestellt: soll das Bad teil- oder vollsaniert werden oder soll es gleich neu gebaut werden. Weiterlesen

Der Europaweite Protest gegen die Wasser-Privatisierung hat zum Erfolg geführt:

EU-Kommission lenkt nach dem massiven Bürgerprotest ein: Keine Privatisierung der Wasserversorgung!

Die EU-Kommission beugt sich damit dem Protest von mehr als 1,5 Millionen EuropäerInnen: Die Behörde will die Wasserversorgung aus dem Entwurf für die umstrittenen Richtlinie streichen. Weiterlesen

Ob SWS oder Rathaus – „PPP“ ein schlechter Deal!

„Public-Private-Partnership“ galt vor mehr als einem Jahrzent noch als wares Zauberwort. Doch längst wurden und werden PPP-Projekte immer öfter als Kostenfallen entzaubert – so auch in Solingen.

Nach dem Rückkauf der 49,9 % SWS-Anteile von der MVV Energie AG im Herbst 2012 offenbaren sich weitere kostspielige Folgen aus der „Öffentlich-Privaten-Partnerschaft“: Weiterlesen

Zukunft der SWS: die endgültige Entscheidung!

Jetzt ist es amtlich: die Stadtwerke Solingen bleiben in kommunaler Hand!

Die Ratsmehrheit, bestehend aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfS, DSW und Solingen Aktiv sprachen sich gemeinsam gegen die Bindung an einen neuen strategischen Partner und für die Energiewende in kommunaler Hand aus. Weiterlesen

Beschlussvorlage von OB Norbert Feith für die Ratssitzung am 21. Februar steht für die Blockade-Haltung der CDU

Der Inhalt der Beschlussvorlage für die kommende Ratssitzung am 21. Februar drückt die Blockadehaltung der CDU aus. Es soll noch einmal das Gleiche beschlossen werden, was bereits vor über einem Jahr beschlossen wurde. Weiterlesen