Vor einigen Tagen ist eine Bürgerbefragung gestartet, die der Stadt Solingen helfen soll, in bestimmten Bereichen ihrer Aktivitäten zu sparen. Unter www.solingen-spart.de lädt der Oberbürgermeister Solinger Bürgerinnen und Bürger nach 2010 bereits zum zweiten Mal ein, an der Haushaltssicherung mittels Beteilungsverfahren mitzuwirken.

In seiner Einleitung hebt OB Norbert Feith besonders hervor, dass die Solingerinnen und Solinger der vorangegangenen Befragung durch ihre Teilnahme zu „großem Erfolg und Anerkennung verholfen“ haben. Nicht nur sei die interessierte Öffentlichkeit im Land, sondern wohl auch die Regierungspräsidentin beeindruckt gewesen. Allerdings kamen die Sparvorschläge wohl nicht wirklich gut an, denn anders als erwartet, wurden staatliche Hilfsgelder fortan nicht mehr in die Solinger Kassen gespült, obschon Solingen vorübergehend aus dem Status drohender Überschuldung entlassen wurde. Man kann leider nicht alles haben. Wohl auch nicht als Großstadt.

Zunächst bin ich angenehm überrascht, festzustellen, dass die Verwaltung der Stadt offenbar Interesse an der Meinung ihrer Bürger zu haben scheint. Die Befragung als solche nehme ich also positiv auf.
Allerdings kritisiere ich, dass die Vorschläge der Verwaltung unnötig kompliziert formuliert sind.
So finden sich hier Verwaltungsfachsprachliche Überschriften und ebenso kryptisch anmutende Beschreibungstexte anstelle von klar formulierten Aussagen zur Aufgabenstellung, die es auch Menschen mit geringem Verständnis von Verwaltungsvorgängen gestattet, sich angemessen an der Befragung zu beteiligen.
Desweiteren halte ich die Angabe der bereits abgegebenen Stimmen hinter den „Abstimmungsknöpfen“ wenig geeignet, sich Vorurteilfrei zu den Vorschlägen zu äussern. Menschen tendieren dazu, sich Mehrheiten anzuschliessen, und unpopulären Entscheidungen auszuweichen. Daher manipulieren die Zahlen m.E. die Entscheidung der Bürger und führen nicht zu einem klaren Ergebnis.

Aber zumindest gibt man hiermit den Bürgern der Stadt die Möglichkeit, sich an gewissen Entscheidungen mit ihrer Meinung zu beteiligen.

Link zum Artikel:

• Solingen spart! (Online-Dialog mit der Stadt Solingen)
  www.solingen-spart.de