Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und Ceta

Kein TTIP!

TTIP entsorgen!


TTIP – Schon mal davon gehört?
„Transatlantik Trade and Investment Partnership“, zu Deutsch „Transatlantisches Freihandelsabkommen“

Klingt gut? Aber was steckt dahinter?

In den allgemeinen Nachrichten ist davon zu hören, dass Handelshemmnisse zwischen der EU und den USA abgebaut und die Zölle abgesenkt werden sollen. Ziel ist eine Vereinheitlichung und gegenseitige Anerkennung von Regelungen in allen Bereichen des wirtschaftlichen Lebens sowie eine frühzeitige Absprache über neue Regelungen.
Weiterlesen

abgeordnetenwatch.de – jetzt auch in Solingen!

Bürger fragen, Gemeinderäte antworten – jetzt auch in Solingen

Solingen/Hamburg – Das Prinzip ist äußerst einfach: Bürger fragen, Volksvertreter antworten – und alle können mitlesen. abgeordnetenwatch.de hat nun das Portal für den Rat der Stadt Solingen gestartet. Seit Mittwoch, den 24. April 2013, kann dort jeder die Ratsmitglieder öffentlich im Internet befragen und alle bisherigen Fragen und Antworten einsehen. Weiterlesen

Einwohnerfragestunde – Sitzung des Rates am 24.5.2012

In wenigen Tagen ist es wieder so weit:
Solingens Stadtrat tagt und Bürgerfragen sind diesmal wieder zugelassen.

Die Einwohnerfragestunde gestattet der Rat zwar nur einmal vierteljährlich, aber dennoch scheint es geradezu so zu sein, dass die Verwaltungsspitze diese Termine lieber verschweigt, um den unangenehmen Fragen der Bürger möglichst weiträumig aus dem Weg gehen zu können.
Weiterlesen

Solingen spart – Bürger-Beteilungsverfahren

Vor einigen Tagen ist eine Bürgerbefragung gestartet, die der Stadt Solingen helfen soll, in bestimmten Bereichen ihrer Aktivitäten zu sparen. Unter www.solingen-spart.de lädt der Oberbürgermeister Solinger Bürgerinnen und Bürger nach 2010 bereits zum zweiten Mal ein, an der Haushaltssicherung mittels Beteilungsverfahren mitzuwirken. Weiterlesen