CETA, TTIP, TISA und Co – Instrumente eines globalen Wirtschaftskriegs

CETA, TTIP und TISA
In den letzten beiden Jahren wurde das geplante Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU für viele von uns ein Begriff. In den letzten Monaten lag die Aufmerksamkeit besonders auf CETA, ein vergleichbares Abkommen der EU mit Kanada. Die Verhandlungen dazu gelten als bereits abgeschlossen – es soll möglichst schnell ratifiziert werden. Aber auch das Dienstleistungsabkommen TISA gerät langsam in den Fokus der Öffentlichkeit.

Unsere kommunale Daseinsvorsorge wird ab Inkrafttreten dieser drei Abkommen von deren Auswirkungen mit Sicherheit langfristig spürbar negativ betroffen sein! Alle drei zielen auf weitere Privatisierungen öffentlicher Institutionen, Einrichtungen und Dienstleistungen ab. Weiterlesen

CETA, TTIP, TISA & Co…

…sind auch eine große Gefahr für die kommunale Daseinsvorsorge!

Warum wird weiter die Werbetrommel für die geplanten Freihandels- und Dienstleistungsabkommen gerührt, obwohl sich beeindruckend große Teile der Bevölkerung dagegen aussprechen? Weiterlesen

Der Europaweite Protest gegen die Wasser-Privatisierung hat zum Erfolg geführt:

EU-Kommission lenkt nach dem massiven Bürgerprotest ein: Keine Privatisierung der Wasserversorgung!

Die EU-Kommission beugt sich damit dem Protest von mehr als 1,5 Millionen EuropäerInnen: Die Behörde will die Wasserversorgung aus dem Entwurf für die umstrittenen Richtlinie streichen. Weiterlesen