Ob SWS oder Rathaus – „PPP“ ein schlechter Deal!

„Public-Private-Partnership“ galt vor mehr als einem Jahrzent noch als wares Zauberwort. Doch längst wurden und werden PPP-Projekte immer öfter als Kostenfallen entzaubert – so auch in Solingen.

Nach dem Rückkauf der 49,9 % SWS-Anteile von der MVV Energie AG im Herbst 2012 offenbaren sich weitere kostspielige Folgen aus der „Öffentlich-Privaten-Partnerschaft“: Weiterlesen

„Solingen gehört uns“ fordert die Offenlegung der Verträge

Unsere Bürgerinitiative „Solingen gehört uns!“ fordert unter Hinweis auf das Informationsfreiheitsgesetze NRW (IFG NRW) die Offenlegung des Vertrags zwischen der Stadt Solingen, der Beteiligungsgesellschaft und der MVV Energie AG. Weiterlesen

Eine bessere Perspektive für die Zukunft der Stadtwerke Solingen!

Weiter wie bisher?

Ein Festhalten am Vertrag mit der MVV Energie AG als „Strategischem Partner“ bringt die Stadtwerke Solingen nicht weiter. Im Gegenteil – als Aktiengesellschaft auf Rendite fixiert – wird die MVV AG alles daran setzen, ihre Forderungen gegenüber der Stadt Solingen durchzusetzen Weiterlesen

Rückkauf der Stadtwerke Solingen möglich?

Die nächste Ratssitzung der Stadt Solingen findet am Donnerstag, den 02. Februar 2012 um 17.00 Uhr im Konzertsaal des Stadttheaters statt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. zwei Anträge: Weiterlesen

Landesrechnungshof kritisiert PPP-Projekte in Halle

Werden bei PPP-Projekten immer die Argumente Effizienz- und Kostenvorteile für Kommunen ins Felde geführt kommt der Landesrechnungshof Sachen-Anhalt in einem 116 seitigen Bericht zum dem Urteil, dass der von PPP-Befürwortern ins Felde geführte Kostenvorteil nicht ausreichend belegt sei und Investitionsstaus bei anderen Projekten zu befürchten seien.